Almende Gelände

Hier entsteht gemeinsam der Text unserer Online-Petition für gemeinwohlorientierte Zwischennutzung. Lest den aktuellen Entwurf, gebt Feedback und helft mit – damit aus der Idee eine starke Petition wird.

Aktueller Petitionsentwurf

Gesetzliche Pflicht zur Zwischennutzung leerstehender Baulücken und Brachen für soziale und kulturelle Initiativen

Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, fordern die Einführung eines Gesetzes, das leerstehende Baulücken und Brachen zeitnah und verbindlich einer Zwischennutzung durch soziale und kulturelle Initiativen sowie Vereine zugänglich macht.

Kernforderungen:

Pflicht zur Prüfung leerstehender Flächen durch kommunale Behörden innerhalb von [x] Monaten.
Verpflichtende Zwischennutzung oder Zuweisung einer Nutzfläche für gemeinnützige Zwecke innerhalb einer festgelegten Frist.
Nutzungskatalog: Kulturvereine, Bildungsangebote, soziale Projekte, Nachbarschaftsinitiativen, Jugend- und Senioreneinrichtungen, Umwelt- und Stadtteilprojekte.
Faire Voraussetzungen: Transparente Vergabe, Kostendeckung oder -minderung, keine übermäßigen Gebühren für gemeinnützige Organisationen.
Langfristige Perspektiven: Optionale Verlängerung oder Umwandlung der Zwischennutzung in dauerhafte Nutzflächen bei erfolgreicher sozialer oder kultureller Wirkung.
Schutz von Eigentumsrechten: Ausgleich für Eigentümerinnen und Eigentümer; klare Rechtswege bei Konflikten.
Monitoring und Berichtspflicht: Jährliche Berichte zur Anzahl der Flächen, Nutzungsarten, Wirksamkeit und Verbesserungsvorschlägen.

Warum wichtig: Leerstände belasten Stadtquartiere, verschwendeten Ressourcen und verknappen kulturelle und soziale Angebote. Eine zügige Zwischennutzung stärkt Gemeinschaft, Vielfalt und lokale Wirtschaft.

Aufruf: Unterstützt diese Petition, teilt sie in euren Netzwerken und macht deutlich, dass unsere Städte lebendig, inklusiv und sozial nachhaltig gestaltet werden sollen.

Hinweis zur Anpassung: Die Fristangaben (x Monate) sowie konkrete Regelungen sollten an die lokalen Rechtsrahmen angepasst werden. Fügt ggf. Hinweise zu Finanzierung, Förderprogrammen und Zuständigkeiten hinzu.

Frühere Entwürfe

Wir fordern Bund, Länder und Kommunen auf, gesetzliche und kommunale Regelungen zu schaffen, damit ungenutzte Brachen, leerstehende Grundstücke und Baulücken, die länger als ein Jahr nicht genutzt oder bebaut werden, zeitlich befristet für mindestens fünf Jahre sozialen, kulturellen, ökologischen und gemeinwohlorientierten Initiativen, Vereinen und Nachbarschaftsprojekten zur Verfügung gestellt werden müssen.

Während vielerorts Flächen ungenutzt bleiben, fehlen gleichzeitig Räume für Begegnung, Kultur, Jugendangebote, Urban Gardening, Repair-Cafés, Bildungsprojekte, Werkstätten, soziale Hilfsangebote oder selbstorganisierte Nachbarschaftsinitiativen. Besonders kleine Vereine und unabhängige Projekte scheitern oft an hohen Mieten und fehlenden Orten für gemeinschaftliches Engagement.

Ungenutzte Flächen dürfen nicht über Jahre brachliegen, während gesellschaftlicher Zusammenhalt, kulturelle Vielfalt und lokale Beteiligung zunehmend unter Druck geraten.

Eine zeitweise gemeinwohlorientierte Nutzung solcher Flächen würde:

soziale Isolation und Vereinsamung reduzieren,
kulturelle und soziale Teilhabe stärken,
Nachbarschaften beleben,
lokale Selbstorganisation fördern,
ehrenamtliches Engagement unterstützen,
nachhaltige und ökologische Projekte ermöglichen,
Städte und Gemeinden resilienter gegenüber sozialen Krisen machen.

Die Nutzung soll unkompliziert, unbürokratisch und zu fairen Bedingungen erfolgen. Eigentumsrechte bleiben dabei bestehen; die Regelung betrifft ausschließlich eine zeitlich begrenzte Zwischennutzung bei längerem Leerstand.

Andere Länder und Städte zeigen bereits, dass kreative Zwischennutzungen ganze Stadtteile positiv verändern können. Was heute leer steht, kann morgen ein Ort der Begegnung, Unterstützung und Gemeinschaft sein.

Wir brauchen mehr Räume für Menschen statt dauerhaften Stillstand aus Spekulation oder Untätigkeit.

Darum fordern wir:

Ein Recht auf gemeinwohlorientierte Zwischennutzung bei längerem Leerstand.
Vorrang für soziale, kulturelle, ökologische und nichtkommerzielle Projekte.
Transparente kommunale Register für ungenutzte Flächen und Gebäude.
Rechtliche und finanzielle Unterstützung für Initiativen und Vereine.
Mindestnutzungszeiträume von fünf Jahren für genehmigte Projekte.

Für lebendige Nachbarschaften, mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine widerstandsfähige, solidarische Gesellschaft.

Diskussion zum Entwurf

Teilt Ideen, Formulierungsvorschläge und offene Fragen – gemeinsam verbessern wir den Text. Beiträge werden nach einer kurzen Bestätigung per E-Mail veröffentlicht.

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Bearbeitung

Autorisierte Personen können den Petitionstext hier bearbeiten.